Stadtrat Tilo Kießling, PDS • Sozial: mit aller Kraft!
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Auf dieser Seite können Sie sich einen Überblick über meine politische Tätigkeit verschaffen. Sie können herausfinden, was mich gerade bewegt, manchmal sind das die allgemein diskutierten Themen, manchmal auch nur kleine, eher vergessene oder nicht bemerkte Themen. Und Sie können mir Ihre Meinung zu allem mitteilen, was Sie interessiert oder was ich aus Ihrer Sicht politisch zu tun habe.
Ich bedanke mich für Ihr Interesse!
Fraktionssitzung am Montag, dem 23.08.
Sparte: Politik » Stadtrat Datum: 20.08.2004
Unsere Fraktion trifft sich zur ersten regulären Fraktionssitzung der neuen Wahlperiode. Bestimmende Themen werden wahrscheinlich die Besetzung der Ausschüsse und insbesondere der Umgang mit den Stadträten des "Nationalen Bündnisses" sein. Das Einigungsverfahren zur Ausschussbesetzung wird nicht stattfinden.
Neben diesen konstituierenden Schritten steht für den Stadtrat im Moment der Antrag zum Stopp der Waldschlösschenbrücke auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen der PDS-Fraktion sind bislang immer öffentlich gewesen, ich nehme an, dass dies auch in der neuen Wahlperiode so bleibt. Deshalb sind Interessierte herzlich eingeladen.
Neben diesen konstituierenden Schritten steht für den Stadtrat im Moment der Antrag zum Stopp der Waldschlösschenbrücke auf der Tagesordnung.
Die Sitzungen der PDS-Fraktion sind bislang immer öffentlich gewesen, ich nehme an, dass dies auch in der neuen Wahlperiode so bleibt. Deshalb sind Interessierte herzlich eingeladen.
Links:
"Nationales Bündnis" in den Ausschüssen?
Sparte: Politik » Stadtrat Datum: 18.08.2004
In der heutigen Stadtratspost findet sich die Vorlage zur Besetzung der jeweils 11 Sitze in den beratenden und beschließenden Ausschüssen auf der konstituierenden Sitzung am 26. 08. 2004. In den Ausschüssen soll sich, so sieht es die Gemeindeordnung
vor, das politische Kräfteverhältnis des Gemeinderates widerspiegeln. Als Hilfe dient dabei jeweils ein Berechnungsverfahren, in Dresden wird die Sitzverteilung nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet. Nach diesem erhält die CDU auf 21 Stadtratssitze 3 Ausschusssitze, mithin ergibt das 7 Stadträte je Ausschusssitz. Die PDS erhält auf 17 Stadträte 3 Ausschusssitze, alle anderen Fraktionen erhalten jeweils einen Sitz. Das ungünstigste Verhältnis hat die Grünenfraktion, bei der auf neun Fraktionsmitglieder nur ein Ausschusssitz kommt.
Dass den 3 Stadträten vom "Nationalen Bündnis" ebenfalls ein Ausschusssitz zusteht, erscheint mir als ein krasses Mißverhältnis und als eine grobe Verzerrung des Wählerwillens.
Ich werde dem vorgeschlagenen Einigungsverfahren zur Ausschussbesetzung sowohl aus politisch-grundsätzlicher Sicht als auch aus den oben dargelegten Gründen nicht zustimmen. Damit macht sich eine Listenwahl erforderlich, und ich hoffe auf die politische Vernunft aller beteiligte Fraktionen, die einen Einzug der Rechtsextremen in die Stadtratsausschüsse über ein demokratisches Wahlverfahren verhindern kann.
vor, das politische Kräfteverhältnis des Gemeinderates widerspiegeln. Als Hilfe dient dabei jeweils ein Berechnungsverfahren, in Dresden wird die Sitzverteilung nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet. Nach diesem erhält die CDU auf 21 Stadtratssitze 3 Ausschusssitze, mithin ergibt das 7 Stadträte je Ausschusssitz. Die PDS erhält auf 17 Stadträte 3 Ausschusssitze, alle anderen Fraktionen erhalten jeweils einen Sitz. Das ungünstigste Verhältnis hat die Grünenfraktion, bei der auf neun Fraktionsmitglieder nur ein Ausschusssitz kommt.
Dass den 3 Stadträten vom "Nationalen Bündnis" ebenfalls ein Ausschusssitz zusteht, erscheint mir als ein krasses Mißverhältnis und als eine grobe Verzerrung des Wählerwillens.Ich werde dem vorgeschlagenen Einigungsverfahren zur Ausschussbesetzung sowohl aus politisch-grundsätzlicher Sicht als auch aus den oben dargelegten Gründen nicht zustimmen. Damit macht sich eine Listenwahl erforderlich, und ich hoffe auf die politische Vernunft aller beteiligte Fraktionen, die einen Einzug der Rechtsextremen in die Stadtratsausschüsse über ein demokratisches Wahlverfahren verhindern kann.
Gute Nachrichten für die Kita Trachenberger Platz
Sparte: Politik » Wahlkreis Datum: 28.07.2004
Gestern morgen war ich zu Besuch in der Kita Trachenberger Platz. Eigentlich war dieser Ortstsermin dazu gedacht, die Zustände im Barackenbau einmal näher zu begutachten und mit den gewonnenen Eindrücken und frischer Kraft den lange geplanten Ersatzbau Kita Heidestraße voranzutreiben. Aber die Neuwahl des Stadtrates und die damit einhergegangenen politischen Veränderungen machten das fast überflüssig. So konnte ich der Leiterin der Einrichtung die Nachricht überbringen, dass im Entwurf eines gemeinsamen Antrages der Linksfraktionen im Stadtrat Geld für den Ersatzbau vorgesehen ist.
Im Ferienlager
Sparte: Privat » Roter Baum Datum: 11.07.2004
In wenigen Stunden geht es los. 21 Uhr soll der Bus vom Hof des Roter-Baum-Jugendhauses rollen. Ein wenig aufgeregt bin ich schon, immerhin war ich ja viele Jahre "Ferienlagerabstinent". Mal sehen, ob in der Nähe unserer Unterkunft ein Internetcafe ist, dann könnte ich hier etwas von den Erlebnissen mitteilen. Am 25. Juli, früh gegen 8 Uhr, soll alles vorbei sein. Bis dahin: Viel Spaß in Dresden aus dem schönen Balatonszepezd.